Kommunistische Partei Luxemburgs
Parti Communiste Luxembourgeois

Kommunistische Parteien aus 44 Ländern haben in einer gemeinsamen Erklärung die verbrecherischen Angriffe Israels gegen Gaza mit scharfen Worten verurteilt und ihre volle Solidarität mit dem Volk von Palästina zum Ausdruck gebracht. In dem Papier wird auf die Verantwortung der USA und der Europäischen Union hingewiesen, die Israel in seiner aggressiven Politik unterstützen. Die unterzeichnenden Parteien weisen auch die von mehreren Politikern der EU geäußerte Haltung der »gleichen Distanz« zurück, die Täter und Opfer gleichsetzt und ungeachtet der jüngsten blutigen Ereignisse die Zusammenarbeit mit Israel auf politischer und wirtschaftlicher Ebene fortsetzen.

Die Parteien fordern die unverzügliche und bedingungslose Einstellung der Luftangriffe und die Beendigung der Vorbereitungen einer Bodenoffensive, die Freilassung aller politischen Gefangenen aus israelischen Kerkern, die Beseitigung der israelischen Trennmauer sowie die Beendigung der völkerrechtswidrigen Blockade des Gazastreifens. In Übereinstimmung mit den Beschlüssen der UNO wird der sofortige Stopp des Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten und die Rückgabe dieser Gebiete an die Palästinenser gefordert, ebenso das Recht aller palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat und die Schaffung eines eigenständigen Staates Palästina in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Die Erklärung wurde bis Dienstagabend von 52 Parteien unterzeichnet:

KP Albaniens, PADS, Algerien, KP Australiens, Partei der Arbeit, Österreich, Demokratische Progressive Tribüne, Bahrain, KP von Bangladesch, Arbeiterpartei von Bangladesch, Brasilianische KP, KP von Belarus, KP Britanniens, Neue KP Britanniens, KP Kanadas, KP Chiles, Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens, Partei des Werktätigen Volkes (AKEL), Zypern, KP in Dänemark, FARC-EP, Kolumbien, Deutsche Kommunistische Partei, KP Finnlands, KP Griechenlands, Ungarische Arbeiterpartei, PCRF, Frankreich, KP Indiens (Marxist), Tudeh-Partei, Iran, KP Irlands, KP Italiens, Partei der Kommunisten Italiens, Jordanische KP, KP Luxemburgs, KP Mexikos, PPS, Mexiko, Neue KP der Niederlande, KP Norwegens, Palästinensische KP, Palästinensische Volkspartei, KP Peru, Philippinische KP, KP Polens, Rumänische KP, Portugiesische KP, KP der Russischen Föderation, Kommunistische Arbeiterpartei Rußlands, Neue KP Jugoslawiens, Serbien, KP der Slowakei, KP der Völker Spaniens, Partei der Kommunisten Kataloniens, Union des Volkes Galiziens, Sudanesische KP, KP Schwedens, Südafrikanische KP, Syrische KP, Union der Kommunisten der Ukraine.

Mitgeteilt von der KPL am 16. Juli 2014