Kommunistische Partei Luxemburgs
Parti Communiste Luxembourgeois

Am 17. Dezember haben die politischen Führungen der Republik Kuba und der Vereinigten Staaten von Amerika einen bedeutenden, längst fälligen Schritt zur Entspannung in ihren bilateralen Beziehungen vollzogen. Die Kommunistische Partei Luxemburgs begrüßt die Absicht beider Staaten, die seit 1961 unterbrochenen diplomatischen Beziehungen wieder herzustellen und Botschaften in beiden Hauptstädten einzurichten.

Diese Entwicklung war möglich auch aufgrund des beharrlichen Drucks eines wachsenden Teils der Weltöffentlichkeit. Seit Jahren wächst in der ganzen Welt die Forderung an die USA, ihre seit mehr als 50 Jahren aufrechterhaltene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das sozialistische Kuba aufzuheben. In der Vollversammlung der Organisation der Vereinten Nationen stimmen seit Jahren nur noch die USA, ihr engster Verbündeter Israel sowie den USA hörige Inselstaaten gegen eine Resolution zur Beendigung der feindseligen Blockadepolitik, die Kuba einen Schaden von mindestens einer Billion US-Dollar zugefügt hat.

Mit besonderer Freunde begrüßt die KPL die zwischen beiden Staaten – unter Vermittlung des Vatikan und Kanadas – erzielte Vereinbarung über einen Gefangenenaustausch, auf dessen Grundlage die in den USA seit 16 Jahren inhaftierten kubanischen Kundschafter und Patrioten Gerardo Hernández, Ramón Labañino und Antonio Guerrero aus dem Gefängnis entlassen wurden und in ihre Heimat zurückkehren konnten. Ebenso wie ihre Genossen René González und Fernando González, die ihre unrechtmäßig verhängte Haftstrafe in den USA voll verbüßen mußten, konnten die drei mutigen Aufklärer am Mittwoch endlich wieder als freie Menschen ihre Familien, ihre Freunde und ihre Genossen auf heimatlichem Boden umarmen.

Die Befreiung der als »Miami Five« bekannt gewordenen Kundschafter, die in den USA die verbrecherische Tätigkeit antikubanischer und antikommunistischer Banditen aufgeklärt hatten und dafür in einem unfairen Prozeß zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden waren, ist auch ein Sieg der weltweiten Bewegung der Solidarität mit den »Fünf« und mit dem sozialistischen Kuba. Die Kommunistische Partei Luxemburgs ist stolz, ein Teil dieser machtvollen Bewegung zu sein und wird auch in Zukunft ihre politische und moralische Unterstützung für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft in Kuba verstärkt fortsetzen.

Die am Mittwoch von den Präsidenten Kubas und der USA, Raúl Castro und Barack Obama, verkündeten Maßnahmen sind jedoch nur ein erster Schritt. Es kommt jetzt darauf an, den Kampf um die völlige Aufhebung der Blockade Kubas durch die USA zu verstärken und in der Solidarität mit Kuba nicht nachzulassen.

Die KPL fordert die Luxemburger Regierung auf, in der UNO und in der EU eine eindeutige Position zur weiteren Normalisierung der Beziehungen mit Kuba einzunehmen.

Kommunistische Partei Luxemburgs

Esch/Alzette,
18. Dezember 2014