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Griechische Kommunisten bei der KPL
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Griechenland bleibt in den Schlagzeilen der Nachrichten. Grund dafür ist nicht nur der Wahlerfolg der griechischen »Linkspartei« SYRIZA, sondern vor allem deren Umgang mit den Folgen der kapitalistischen Krise. Dies betonte am Samstag Jorgos Marinos, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Griechenlands, der am 21. März 2015 gemeinsam mit drei weiteren Genossen der KKE zu einem Arbeitsbesuch bei der KPL nach Esch gekommen war.
Der Wahlsieg von SYRIZA sei einerseits eine Folge der Unfähigkeit der bisher regierenden Parteien, mit den Folgen der Krise umzugehen, in erster Linie jedoch Ausdruck der Unzufriedenheit der griechischen Wähler und deren Wunsches nach Veränderungen. Die aus linken Kräften sehr unterschiedlicher ideologischer Herkunft zusammengesetzte SYRIZA habe sich in den Augen wichtiger Vertreter der nationalen Bourgeoisie, der Reeder, der Hoteliers, aber auch mit Blick auf die strategischen Interessen der USA als geeignet erwiesen, die Verwaltung des kapitalistischen Systems in Griechenland zu übernehmen – zumal die Partei entgegen früheren Deklarationen deutlich gemacht hatte, daß sie keine grundsätzlichen Änderungen am System anstrebe. Wichtige Vertreter der Regierung genießen das Vertrauen führender Kreise der USA, darunter Finanzminister Varoufakis und Außenminister Kotzias, der in seiner früheren Tätigkeit als Berater von Premierminister Papandreou (PASOK) bereits enge Kontakte in die USA pflegte.
SYRIZA habe inzwischen sämtliche Versprechungen aus ihrem Wahlprogramm von Thessaloniki aufgegeben, betonte Jorgos Marinos, der auch einer der Abgeordneten der KKE im Parlament ist. Sie habe die Schulden des Staates und der griechischen Bourgeoisie als »Schulden des Volkes« anerkannt, die nach kapitalistischer Logik vom Volk zurückgezahlt werden müssen, und habe ihre feste Treue zu den imperialistischen Bündnissen NATO, EU und Eurozone erklärt.
Die KKE nutze daher jede Möglichkeit, um auf der Straße und im Parlament an die Wahlversprechen der Regierung zu erinnern. Die Fraktion der Kommunisten hat zum Beispiel im Parlament einen Gesetzentwurf zur sofortigen Wiederherstellung des Mindestlohns in Höhe von 751 Euro eingebracht. Diese Forderung – ursprünglich ein Wahlversprechen von Alexis Tsipras – wurde von einem Sprecher der SYRIZA umgehend als »Wahnsinn« bezeichnet. Gemeinsam mit der Gewerkschaft PAME und Organisationen der Jugend, der Studenten, der Frauen organisieren die Kommunisten den Widerstand gegen die Fortsetzung der Austeritätspolitik. Der jüngste Aufruf zu einer Protestmanifestation der KKE vor dem Athener Parlament sei auch vom Komponisten Mikis Theodorakis unterstützt worden.
