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LSAP und KPL einigen sich auf die Bildung einer Koalition in Rümelingen

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19/10/2017

Der zukünftige Schöffenrat in der Gemeinde Rümelingen (von links nach rechts): Henri Haine (LSAP), Bürgermeister; Viviane Biasini (LSAP), erste Schöffin; Edmond Peiffer (KPL), zweiter Schöffe

Nach zwei Zusammenkünften am 10. und 16. Oktober kamen die Rümelinger Sektionen von LSAP und KPL überein, eine Koalition für die Legislaturperiode 2017 bis 2023 zu bilden.
In einer gemeinsamen Mitteilung, welche von den Sektionsvertretern Guy Kirsch (LSAP) und Serge Matagne (KPL) unterzeichnet wurde, teilten die zwei Parteien am gestrigen Donnerstag mit, der Schöffenrat werde für die nächsten sechs Jahre folgende Zusammensetzung haben: Henri Haine (LSAP), Bürgermeister; Viviane Biasini (LSAP), erste Schöffin; Edmond Peiffer (KPL), zweiter Schöffe.
Eine außerordentliche Generalversammlung der LSAP hatte am 18. Oktober dem Vorschlag der LSAP-Fraktion, eine Koalition mit den Kommunisten zu bilden, einstimmig zugestimmt.

Die KPL hatte gleich nach den Kommunalwahlen vom 8. Oktober 2017 deutlich gemacht, dass sie eine Koalition mit der LSAP anstreben werde, oder, sofern das aufgrund unüberbrückbarer programmatischer Differenzen nicht möglich sein sollte, in die Opposition gehen und auch keinen minoritären sozialistischen Schöffenrat unterstützen werde. Außer Frage stand für die Kommunisten, eine Koalition mit der rechtsgerichteten CSV und der neoliberalen DP gegen die LSAP zu bilden.
Während der nächsten Wochen wollen LSAP und KPL auf der Grundlage ihrer Wahlprogramme ein Koalitionsprogramm aufstellen, das für sechs Jahre Gültigkeit haben soll. Für beide Parteien ist das Neuland, da die LSAP während Jahrzehnten die absolute Mehrheit in Rümelingen hatte. 1969 hatte die KPL, die damals durch Nik. Duprel im Rümelinger Gemeinderat vertreten war, einen minoritären LSAP-Schöffenrat unterstützt.

Während der Sondierungsgespräche zwischen den zwei Parteien hatten auch grundsätzliche Fragen zur Debatte gestanden, und es waren bereits eine Reihe von Programmfragen geklärt worden. Dabei hatte die KPL unter anderem auch deutlich gemacht, dass mit ihr keine Privatisierungen in welcher Form auch immer möglich seien.

Bei den Gemeindewahlen am 8. Oktober hatte die LSAP fünf von elf Sitzen erhalten, die KPL einen Sitz.