Kommunistische Partei Luxemburgs
Parti Communiste Luxembourgeois

Am 12. und 13. März 2016 fand in Lüttich zum elften Mal die Vier-Parteien-Konferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) statt. Die Partei der Arbeit der Schweiz war als Gast eingeladen.

Thema der Zusammenkunft, die einmal im Jahr abwechselnd in einem der vier Länder stattfindet, war die »Europäische Union«. Aber es handelte sich weder um eine akademische Konferenz, noch um die Deklamation der jeweiligen Haltungen, sondern um eine lebendige Diskussionsrunde, bei der Gemeinsamkeiten in der Einschätzung der EU herausgearbeitet wurden, über die Hauptstoßrichtungen im Kampf gegen die EU beraten und über Alternativen der Kommunisten zur EU nachgedacht wurde.

Tatsächlich wurden in den verschiedenen Bereichen eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten dargestellt, angefangen damit, dass es sich bei der EU seit ihrer Gründung um ein Projekt des europäischen Groß- und Finanzkapital handelt, das den Banken und Konzernen auf kontinentaler Ebene die günstigsten Bedingungen für das Erzielen von Maximalprofiten schaffen und ihnen erlauben soll, im Konkurrenzkampf mit anderen kapitalistischen Mächten besser zu bestehen.

Angesprochen wurde, dass aufgrund der inneren Widersprüche, die Gegensätze zwischen den einzelnen EU-Ländern wachsen, und die Möglichkeit eines Auseinanderbrechens der EU größer wird, während es andererseits immer mit jeder Krise neue Bestrebungen gibt, um einen zentralistischen EU-Staat zu stärken und, sofern das scheitern sollte, ein »Kerneuropa« und ein »Europa der zwei Geschwindigkeiten« zu bilden.

Diskutiert wurde auch über die Rolle Deutschlands, das sich aufgrund seiner größeren wirtschaftlichen und finanziellen Potenzen die Rolle einer Führungsmacht angeeignet hat, erneut die Strategie des deutschen Imperialismus verfolgt und eine aggressive wirtschaftliche, politische und militärische Expansionspolitik betreibt.

Für die vier Parteien ist klar, dass diese EU – anders als das sozialdemokratische und linksreformistische Parteien und Gruppierungen sehen – nicht durch Reformen in eine demokratische, solidarische und friedliche Union umgewandelt werden kann, sondern dass sie, nachdem zuvor die Macht des Monopolkapitals gebrochen wurde, in ihrer bisherigen Form aufgelöst und durch ein sozialistisches Europa, eine neue Struktur der regionalen Zusammenarbeit für alle Völker des europäischen Kontinents und im Interesse aller Schaffenden zu ersetzen werden sollte.

Spannend war die Diskussion u.a. darüber, wie das Klassenbewußtsein der Lohnabhängigen entwickelt werden kann und welche konkreten Forderungen und Programme während des Zeitabschnitts zwischen dem Heute und dem Ziel eines sozialistischen Europa auf nationaler und auf EU-Ebene entwickelt werden müssen, um einerseits die direkten sozialen und wirtschaftlichen Interessen der Schaffenden verteidigen, andererseits aber auch die Erkenntnis zu fördern, dass wichtige Forderungen und Reformen im Sinne der arbeitenden Menschen nur zu verwirklichen sein werden, wenn die Grenzen des Systems gesprengt werden.

Einig war man sich auch darin, dass auf diesem Weg auch Forderungen von Bewegungen, die in Richtung des sozialen, demokratischen und umweltpolitischen Fortschritts gehen und die einem Teil unserer Forderungen entsprechen, zu unterstützen sind.