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Gemeinsame Aktion von DKP, KPL, NCPN und PTB gegen die US-amerikanischen Atomwaffen in Büchel

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06/06/2016

Im Rahmen der Aktion »20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel« gegen die 20 auf dem Militärstützpunkt in der Eifel gelagerten US-amerikanischen Atomwaffen blockierten Vertreter der kommunistischen Parteien aus Belgien (PTB), Deutschland (DKP), den Niederlanden (NCPN) und Luxemburg (KPL) am 27. Mai 2016 die Hauptzufahrt zu dem Fliegerhorst.

Nur 70 Kilometer Luftlinie hinter der luxemburgischen Grenze wird das massenmörderische Kriegsgerät ständig einsatzbereit gehalten. Schon 1996 hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag den Einsatz von Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Die weltweite Abschaffung aller Atomwaffen steht aber weder in Washington, noch in anderen NATO-Hauptstädten auf der Agenda. Die luxemburgischen Regierungen haben zwar wiederholt zur weltweiten atomaren Abrüstung aufgerufen, gleichzeitig hat die damalige CSV/LSAP-Regierung jedoch 2010 dem »Neuen Strategischen Konzept« der NATO zugestimmt, das nach wie vor den Einsatz von Nuklearwaffen »als Kernelement der NATO-Gesamtstrategie« vorsieht. Die Luxemburger Regierung hat auch die Entscheidung des NATO-Gipfels 2012 mitgetragen, die Atombomben auch noch zu modernisieren bzw. durch »modernere« zu ersetzen.

Für das Recht, in Frieden zu leben

Höhepunkt der einwöchigen Blockade des deutschen »Fliegerhorstes« Büchel in der Eifel, auf dem im Rahmen des NATO-Konzepts der »nuklearen Teilhabe« ständig 20 US-amerikanische Atombomben mit der Zerstörungskraft von über 500 Hiroshima-Bomben einsatzbereit gehalten werden, war am 28. Mai 2016 ein Konzert von Musikandes. Romina Tobar und Daniel Osorio, zwei in Saarbrücken lebende chilenische Musiker, die schon mehrfach auf dem »Wisefest vun der Zeitung« aufgetreten waren, trafen den Nerv der Aktivisten von DKP, JCL, KPL, NCPN, PTB und SDAJ, als sie mit Víctor Jaras »El derecho de vivir en paz« (Das Recht in Frieden zu leben) begannen.

Es folgten weitere Lieder der Unidad Popular und lateinamerikanische Freiheitslieder, die durch kurze Redebeiträge unterbrochen wurden. Es sprachen der DKP-Vorsitzende Patrick Köbele, Willem van Kranenburg vom ZK der NCPN, JCL-Präsident Christophe Bartz und Mario Franssen, Internationaler Sekretär der PTB. Die Kommunisten aus Belgien, Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg hatten sich in der vergangenen Woche gemeinsam an der Aktion »20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel« der deutschen Friedensbewegung beteiligt.